Rechtsprechung
| LSG Bayern, 18.07.2008 - L 16 B 978/07 AS PKH |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,31989) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
Absenkung des Arbeitslosengeld II - Verletzung von Pflichten aus der Eingliederungsvereinbarung - Begründung von weitergehenden Pflichten - Bescheinigung über Bettlägerigkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit der Absenkung des Arbeitslosengeldes II nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) um 30 Prozent der Regelleistungen wegen Nichterfüllung von festgelegten Pflichten einer Eingliederungsvereinbarung; Erforderlichkeit des Nachweises von ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 05.07.2007 - S 6 AS 283/07
- LSG Bayern, 18.07.2008 - L 16 B 978/07 AS PKH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 01.06.2006 - B 7a AL 26/05 R
Arbeitslosenhilfe - Sperrzeit - Ablehnung einer beruflichen …
Auszug aus LSG Bayern, 18.07.2008 - L 16 B 978/07
Über die Rechtsfolge der Absenkung des Regelsatzes wurde der Bf in der Eingliederungsvereinbarung vom 12.09.2006 vorher, das heißt ca. 4 Wochen vor der Wahrnehmung des Termins, "konkret, richtig, vollständig und verständlich" (so BSGE 53, 13, 15; BSG, Urteil vom 01.06.2006, Az. B 7a AL 26/05 R) belehrt, so dass diese Belehrung ihre Warnfunktion entfalten konnte. - BSG, 10.12.1981 - 7 RAr 24/81
Sperrzeit - Arbeitsablehnung - Rechtsfolgenbelehrung - Arbeitsangebot
Auszug aus LSG Bayern, 18.07.2008 - L 16 B 978/07
Über die Rechtsfolge der Absenkung des Regelsatzes wurde der Bf in der Eingliederungsvereinbarung vom 12.09.2006 vorher, das heißt ca. 4 Wochen vor der Wahrnehmung des Termins, "konkret, richtig, vollständig und verständlich" (so BSGE 53, 13, 15; BSG, Urteil vom 01.06.2006, Az. B 7a AL 26/05 R) belehrt, so dass diese Belehrung ihre Warnfunktion entfalten konnte.